Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der Sebat Pflege GmbH, Seckbacher Landstr. 24, 60389 Frankfurt am Main. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Sebat Pflege GmbH erbringt ambulante Pflegedienstleistungen gemäß den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches (SGB V, SGB XI) sowie hauswirtschaftliche Leistungen. Die konkreten Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Pflegevertrag bzw. der Leistungsvereinbarung.
Die Leistungen werden nach den gesetzlichen Bestimmungen, den Richtlinien der Pflegekassen sowie nach den fachlichen Standards der Pflege erbracht.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder mündliche Annahme des Leistungsangebotes durch den Kunden zustande. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Die Leistungen werden durch qualifiziertes Pflegepersonal erbracht. Termine werden nach Möglichkeit im Vorfeld vereinbart. Bei kurzfristigen Änderungen oder Ausfällen werden wir uns bemühen, Ersatz zu organisieren.
Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Voraussetzungen für die Leistungserbringung zu schaffen und das Pflegepersonal bei der Erbringung der Leistungen zu unterstützen.
Die Vergütung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Vereinbarungen mit den Pflegekassen. Eigenanteile werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen erhoben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Wir behandeln alle personenbezogenen Daten vertraulich und gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Ausführliche Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
